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Die Stützung der bürgerlichen Gesellschaft und der Massenmedien

  


Aserbaidschan besonders in letzten zehn Jahren fortschreitend auf dem wirtschaftlichen Bereich  errichte nicht nur die Zugehörigkeit zu den sich entwickelten Länder, sondern auch vieles in der Richtung der Bildung der bürgerlichen Gesellschaften. In Betracht ein wichtiger Faktor des starken Staates – das Vorhandensein der starken bürgerlichen Gesellschaft ziehendes Aserbaidschan widmetet der Entwicklung dieses Bereiches besondere Aufmerksamkeit, formierte konkrete Mechanismen für die Gründung der bürgerlichen Gesellschaften, für die Stützung der Massenmedien vom Staat, mit dem Ziel der Verstärkung des Menschenrechtsschutzes  nahm das Nationales Tätigkeitsprogramm auf, führte Gesetzgebungsreformen für die Finanzierung der politischen Parteien vom Staatshaushalt durch.   

Die staatliche Stützung der NGO 
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Einer der Stützung und der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaften gerichteten wichtigsten Schritte ist die Minderung der Abhängigkeit des führenden Elements der bürgerlichen Gesellschaften - der non-governmental Organisationen von den ausländischen Spendern  und die Formierung des Mechanismus für die Verwandlung des Staates in den Hauptspendern. So, bis den letzten Jahren bekamen die im Aserbaidschan wirkende  NGO die finanzielle Hilfe für die Durchführung ihrer Initiative nur von den ausländischen Spendern, internationalen Organisationen und Stiftungen. Die Zusammenarbeit zwischen dem Staat und NGO entwickelte sich nicht stark. Die Abhängigkeit der NGO on den ausländischen Spendern führte auch zu den bestimmten Aufregungen vom Standpunkt der Nationalsicherheit. 
Endlich, nach breiten öffentlichen Besprechungen, nach der Untersuchung der internationalen Erfahrungen auf diesem Gebiet fanden die Fragen der Bildung des Mechanismus für die Zusammenarbeit Staat-NGO ihre Lösung.  Die Vermehrung der wirtschaftlichen Stärke Aserbaidschans ermöglichte die Finanzierung von der Seite des Staates der von NGO vorgeschlagenen Projekten, der vorteilhaften Initiativen über verschiedene Aspekte des sozial-öffentlichen Lebens. Am 27. Juli 2007 nach dem Erlass des Präsidenten der Republik Aserbaidschan wurde „Die Konzeption der staatlichen Stützung der non-governmentalen Organisationen“  bestätigt, diese Konzeption bestimmte die Baseprinzipien für Initiative  der neuen Etappe der Entwicklung des NGO Sektors.  Nach der prinzipiellen Besprechungen über die Konzeption im öffentlichen Sektor wurde mit dem Erlass des Präsidenten vom 13. Dezember 2007 beim Präsidenten der Republik Aserbaidschan Der Rat der Staatlichen Stützung der non-governmentalen Organisationen gebildet und die Verordnung des Rates bestätigt.   Dann wurde die Mitglieder des Rates durch die transparenten Auswähle zwischen den Vertretern der NGO bestimmt und begann der Mechanismus für die staatliche Stützung der NGO vom April 2008 zu funktionieren.  
Die aus dem Staatshaushalt zugewiesene Mittel für die Stützung der NGO 
Das Ziel der staatliche Stützung der NGO ist die Formierung des Modells der neuen Beziehungen, die Modernisierung der Instituten der bürgerlichen Organisationen, die Vermehrung der bürgerlichen Initiative, die Anerkennung der Tätigkeit der NGO auf dem Bereich des Schutzes der nationalen Interessen, ihre Zuziehung zu Lösung der sozialen Problemen,  die Finanzierung der wichtigen für den Staat und die Entwicklung der Gesellschaft Programmen und Projekten.  Die jährliche Vermehrung der für den Rat aus dem Staatshaushalt zugewiesenen Mittel dient der langzeitigen Strategie des Staates für die Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaften. So, im 2009 betrugen die aus dem Staatshaushalt  für den Rat der Staatlichen Stützung der non-governmentalen Organisationen zugewiesene Mittel 2 Millionen Manaten, im 2011 betrug die Summe ca. 2,8 Millionen Manaten,  und im 2012 die dem Rat zugewiesene Mittel wurden um 1 Million vergrößert und stieg 3,8 Millionen Manat über. Die Vermehrung des Mittelvolums hat das Ziel der Versorgung der vorteilhafteren Teilnahme der nationalen non-governmentalen Organisationen an der Richtung der Entwicklung des Formierungsprozesses der bürgerlichen Gesellschaften, soweit die Verstärkung des staatlichen Unterstützes der non-governmentalen Organisationen. 

Staatliche Stützung der Massenmedien
Aserbaidschanischer Staat in Betracht die Rolle der Massenmedien in der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaften ziehend formierte besondere Mechanismen für die Erreichung der Entwicklung auf diesem Gebiet. Der Präsident Ilham Aliyev erklärte vielmal in seinen Reden, dass die Stützung der Tätigkeit der entwickelten, professionellen und unabhängigen Massenmedien im Staat in der wichtigsten Prinzipien der Politik des aserbaidschanischen Staates ist.  In Rahmen dieses Prinzip wurde für die Durchführung vom Staat der bestimmten Maßnahmen mit dem Ziel der Versorgung der Redefreiheit in der Gesellschaft, das Recht der objektiven Informationserhaltung, soweit der Unabhängigkeit der Massenmedien im 2008 Di Stiftung der Hilfe den Massenmedien (SHM) beim Präsidenten gebildet.  Ziel der Bildung der vom 2009 wirkenden Stiftung ist im Prozess der Bildung in Betracht die wichtige Rolle von Massenmedien ziehend die Entwicklung im Staat der Meinung-, Rede- und Informationsfreihet, die Stützung der Unabhängigkeit der Massenmedien im Staat, die Vervollkommnung der Mechanismen der Hilfe der Redaktionen,  die Stimulierung der Einführung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien,  die Verstärkung der vorteilhaften Zusammenarbeit zwischen der Gesellschaft und Massenmedien, die Bedingungen für die Vermehrung der Professionalität  und Verantwortung der Journalisten bilden,  den sozialen Schutz zu verstärken, ist die Lösung der Aufgaben der vorteilhaftigen Benutzung des Potentielles der Massenmedien in der Lösung der vorrangigen Fragen für den Staat und die Gesellschaft.

Wichtiges Prinzip der Politik staatlicher Stützung 
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Aber auf diesem Bereich das Hauptprinzip der Politik der staatlichen Stützung ist der Schuz der Unabhängigkeit der Massenmedien, die Ausschließung der irgendeinen Einmischung in ihrer Tätigkeit. Dieses Prinzip wird im vom Staatspräsidenten bestätigten Erlass über die Tätigkeit der HSM widergespiegelt. Von Zeit der Bildung bis zum 2012 wurde zu den HSM mehr als 10 Millionen Manaten zugewiesen. Auf die Rechnung dieser Mittel wurden für die im Staat wirkende Zeitungen, Informationsagenturen direkt  und auf den Wettbewerbsgrundlagen  die Mittel für die Durchführung der konkreten Projekte zugewiesen. Zugewiesen dieser Mittel unterstützte die Versorgung der Massenmedienredaktionen mit den modernen Technologien, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Journalisten und Vermehrung der Professionalität. Soweit wurden die Schritte in der Verbesserung des sozialen Zustandes der Mitarbeiter der Aserbaidschanischen Massenmedien gemacht,  wurden nach dem Erlass des Präsidenten 5 Millionen Manatn für HSM für das Projekt des Baues des Wohnhauses für Journalisten zugewiesen.

Die Finanzierung der politischen Parteien aus dem Staatshaushalt 
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Wie in jeder demokratischen, pluralistischen Gesellschaft sind im Aserbaidschan auch die politischen Parteien wichtige gesellschaftliche Instituten. Die Unterstützung der Entwicklung dieser Instituten ist eine der Richtungen der stärken Staatsgestaltung. Mit dem Ziel der Stimulierung der politischen Parteien im Aserbaidschan, mit der Erreichung ihrer Teilnahme an den Wählen und somit der Entwicklung des mehrparteien demokratischen Systems war lange Zeit die Bildung des Mechanismus des staatlichen Mechanismus aktuell.  Aserbaidschan untersuchte  die Erfahrungen der e uropäischen Länder, arbeitete mit OSZE und anderen internationalen Organisationen auf dem Bereich der Finanzierung der politischen Parteien aus dem Staatshaushalt eng zusammen. Endlich, führte Aserbaidschan zum ersten Mal die Gesetzgebungsreformen für die Finanzierung der politischen Parteien aus dem Staatshaushat durch.  Im Ergebnis der Abänderungen des Gesetzes „Über politische Parteien“  wird im Staat vom 2013 die Finanzierung der politischen Partien aus dem Staatshaushalt durchführen.   Während der Finanzierung wird sich auf europäische Erfahrungen gestützt werden, abhängig von den während der Wählen gesammelten Stimmen und Mandaten der Abgeordneten wird aus dem Staatshaushalt für ihr Mittel zugewiesen werden. Nach der Abänderungen im Gesetz om Gesamtvolum des Finanzmitte 10% vorgeshiebene Kandidaten während der letzten Wählen in Milli Medschlis 3% der im Kraft seienden Stimme bekommene Kandidaten, ist zwischen den  in MM nicht vorgestellten Parteien proportional geteilt. 40% der Haushaltsmittel wird zwischen den im MM vorgestellten politischen Parteien verteilt. Und 50% der gebliebenen Finanzmittel wird proportional der Zahl der in Milli Medschlis gewählten Abgeordneten geteilt.  Dieses Prinzip wird von Europäischer Union und OSZE, deren Mitglied Aserbaidschan ist, unterstützt. 

Staatliches Wirkungsprogramm auf dem Bereich der Menschenrechte 
Aserbaidschanischer Staat in der Rahmen der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaften gewidmeter Politik verstärkt den Schutz der Menschenrechten und –freiheiten im Staat. Mit diesem Ziel im Dezember 2011 vom Präsidenten auf dem Bereich der Vermehrung der Vorteilhaft des Schutzes des Menschenrechten und –freiheiten Das Programm der Nationalen Tätigkeit bestätigt. Das Programm der Nationalen Tätigkeit für den sicheren Schutz der Menschenrechte auf dem Gebiet der Vervollkommnung der Gesetzgebung, des rechts-gerichtlichen Systems, der normativ-rechtlichen Base ist die Reformen im Betracht ziehendes umfangreiches, langfristiges Dokument. Programm des nationalen Tätigkeit hat konzeptuellen, maßstäblichen Charakter und in Rahmen der Entwicklungsstrategie  „Aserbaidschan 2020: Blick in die Zukunft“ muss im Kontext der vorstehenden Ausgaben in Betracht gezogen werden. Dieses Dokument bestätigt, dass der Schutz der Menschenrechte die vorrangige Politik der Präsidenten vom Aserbaidschan ist. Die Aufnahme des Programms der Nationalen Tätigkeit ist in den Rahmen der Initiativen von Politik Naher Nachbarschaft und Östlicher Zusammenarbeit von Europäischer Union, soweit OSZE, mit denen Aserbaidschan zusammenarbeitet, als wichtiger Schritt in der Richtung des Schutzes Menschenrechten bewertet.  

Also, die zur Stützung der bürgerlichen Gesellschaften, Massenmedien gerichtete Politik dient der vom Präsidenten Aserbaidschan ausgewählten Strategie über die Verwandlung des Landes in progressive soziale Politik, sich entwickelte Wirtschaft und starke Position in der Region habenden modernen und demokratischen Staat. 



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